„Grundlegende Reformen“
Bündnis ruft zu Pflegegipfel nach der Bundestagswahl auf
Baustellen hat die Pflege zuhauf. Einige seien zwar in dieser Legislaturperiode angepackt worden – aber mit nur kurzfristigem Erfolg, heißt es in einem „Brandbrief“ an die drei Kanzlerkandidaten.
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Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden und Kassen appelliert, rasch nach der Bundestagswahl einen Reformfahrplan für die Pflege festzulegen.
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Berlin. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden sowie Krankenkassen hat sich für einen „Pflegegipfel“ unmittelbar nach der Bundestagswahl ausgesprochen.
Der Gipfel habe Maßnahmen zu beraten und einzuleiten, die kurzfristig zu spürbaren Verbesserungen im Pflegealltag führten, heißt es in einem gemeinsamen Brief an die drei Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (Union) und Olaf Scholz (SPD).
Unterzeichnet ist das Schreiben, das der „Ärzte Zeitung“ vorliegt, unter anderem von den kirchlichen Sozialverbänden Diakonie und Caritas, der Arbeiterwohlfahrt, dem Pflegerat, der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie der DAK-Gesundheit. Nach der Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages brauche es rasch ein „politisches Signal des Aufbruchs in der Pflegepolitik“, appellieren die Organisationen.
„Professionelle Pflege neu positionieren“
Drei Anliegen seien dabei besonders zentral, heißt es in dem Schreiben. Dazu gehöre, die häusliche Pflege weiter zu stärken. Pflege in Deutschland werde nach wie vor von Angehörigen gestemmt. Deshalb brauche es mehr Möglichkeiten, Beruf und Pflegejob besser unter einen Hut zu bekommen. Außerdem seien Konsequenzen aus dem jüngsten Urteil zu Arbeitsbedingungen ausländischer Pflegehilfen zu ziehen.
Darüber hinaus sei auch die professionelle Pflege „neu zu positionieren“, schreiben die Unterzeichner. Eine qualitativ hochwertige und zugleich attraktive Pflege brauche Rahmenbedingungen, die es Pflegefachkräften möglich mache, ihren Beruf „entsprechend ihrer erworbenen Kompetenzen auszuführen“.
Schließlich brauche es eine grundlegende Finanzreform bei der Pflege. Zum Ende der laufenden Legislatur sei zwar der steile Anstieg bei den Eigenanteilen an den Heimkosten gedämpft worden. Diese Maßnahme wirke aber nur kurzfristig. Pflegebedingte Kosten sowohl im stationären wie auch im ambulanten Setting seien „nachhaltig“ zu begrenzen. (hom)
